Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dir und dem Anbieter von Wiedervorlage. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn wir sie ausdrücklich in Textform bestätigt haben.

2. Anbieter

Anbieter ist Armin Hierstetter, Güllstraße 4, D-80336 München, E-Mail: [email protected].

3. Zielgruppe und Kontonutzung

Du darfst Wiedervorlage nur nutzen, wenn du unbeschränkt geschäftsfähig bist oder mit Zustimmung deiner gesetzlichen Vertretung handelst. Du bist verpflichtet, deine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und einen Missbrauch deines Kontos unverzüglich zu melden.

4. Leistungen

Wiedervorlage stellt digitale Funktionen zur Organisation und Verwaltung von Wiedervorlagen bereit. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils aktuellen Funktionen innerhalb der Plattform.

5. Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Kurzzeitige Einschränkungen, insbesondere wegen Wartung, Sicherheitsupdates oder technischer Störungen, lassen sich nicht vollständig ausschließen.

6. Änderungen der Leistungen

Wir dürfen Funktionen weiterentwickeln, anpassen oder einstellen, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, zum Beispiel technische Weiterentwicklung, Sicherheit oder rechtliche Anforderungen. Bereits bestehende vertragliche Hauptpflichten bleiben davon unberührt.

7. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8. Freistellung

Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform durch dich entstehen, sofern du die Pflichtverletzung zu vertreten hast.

9. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in der Datenschutzerklärung.

10. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn du Verbraucherin oder Verbraucher bist, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Regelungen. Wenn du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist, ist Gerichtsstand München.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.